Studiengebühren und Klagewelle

Das Jahr 2007 wird zum Jahr der Studiengebühren. Zwar haben Nordrhein-Westfahlen und Niedersachsen schon zu Beginn des laufenden Wintersemesters allgemeine Studiengebühren von 500 Euro pro Semester eingeführt, doch noch gelten die momentan nur für Erstsemestler. Mit dem Sommersemester 2007 wird es dann endgültig ernst: die Gebühren werden in Niedersachsen und NRW für alle fällig und Baden-Württemberg, Bayern und Hamburg ziehen mit eigenen Gebühren nach.

Wenn die einsemestrige Schonfrist dort zum nächsten Wintersemester ausläuft, werden mit Hessen und dem Saarland auch noch die letzten Gebührenbefürworter unter den deutschen Landesregierungen den Reigen komplett machen. Die betroffenen Studenten verlegen ihren Abwehrkampf dagegen mehr und mehr von der Straße in die Gerichte. Mit Sammelklagen und Klagewellen versuchen sie das drohende Unheil in letzter Instanz doch noch abzuwehren.

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Knapp‘ öde Ode an ewig‘ Novelle

Seit dem Falle des Verbots
von Studiengebühren,
begannen allerorts
Reformer sich zu rühren.
Von all dem Reformstreit,
ist auch Sachsen nicht befreit.
So beschloß, vor Jahren schon,
die neue, die große, Koalition
die Unilandschaft zu pläsieren,
und das Gesetz zu novellieren
das alles regelt hierzulande
Geld und die Verwaltungsbande
– die ganze Universität
und was an Lehre noch so geht.
So wurd‘ ein 1. Schritt gemacht
nach langer, diskutierter Nacht.
Ein erstes Eckpunktepapier
gibt es, doch fehlt es hier,
trotz Monaten der Diskussion
noch am konkreten Arbeitslohn.
Kein Entwurf kam aus dem Hause
und wegen einer Wahlkampfpause
kam man nicht so recht voran,
Frau Ludwig, die zog Chemnitz an,
doch dauerte es nicht lange
da kam für sie Frau Dr. Stange.
Auf eines jedoch wies sie hin
die neue Frau Ministerin:
Ich muß mich erstmal einarbeiten
um Vorschläge zu unterbreiten.
Doch sicher kommt es noch
nur halt nicht in einer Woch‘
sowas geht nicht über Nacht
Es tritt in Kraft: zweitausendacht.
Es soll ein autonomes Handeln
die Uni ins Moderne wandeln
Wettbewerb, doch nicht zu viel
bringt Innovation ins Spiel
und so hofft man auf Rendite
für den Weg hin zur Elite.
So soll die kommende Novelle
flexibel machen manche Stelle
Man hofft auf den Globalhaushalt
(nun die Idee ist auch schon alt)
und auf ein starkes Rektorat
plus neuerfundner Hochschulrat.
Zum Opfer fällt ihr das Konzil
mit Mitbestimmung is nich viel.
Das Wenige bisher bekannt
erregte Aufruhr schon im Land
im Parlamente tönt es schon,
man ahnt es ja: Opposition!
Die Grünen machten schnelle
ne eigene Novelle –
mehr Mitbestimmung, Parität
ja was da alles sonst noch geht
wenn Grün an der Regierung wär
(Ideen haben ist nicht schwer).
Ideen hat auch, und recht forsch,
der gute alte Peter Porsch.
Der trat mit seiner Linksfraktion
auf gleichem Wege in Aktion.
Autonom und demokratisch
so klingt Uni doch sympathisch,
nebst Förderung für Frau & Kind
und die, die benachteiligt sind,
sowieso noch mehr Studenten
(so hat man später gute Renten).
Wie bei Grün da hapert’s nur
noch an der Parlamentsstruktur.
Und so schwindet die Scharade
doch bald in der Schublade
und all die großen Debatten
sind nur Kämpfe mit Schatten.
Und so bleiben, trotz der Phrasen,
all die Ideen Seifenblasen.

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Als Modelluni elitär stiften gehen

Am Freitag den 13. Oktober knallten in Dresden zwar nicht die Champagner-, aber zumindest die Sektkorken.

Mit der Graduiertenschule „Dresden International Graduate School for Biomedicine and Bioengeneering“ und dem Exzellenzcluster „From Cells to Tissues to Therapies: Engeneering the Cellular Basis of Regeneration“ konnte sich die TU Dresden beim Exzellenzwettbewerb in den beiden verbliebenen Förderlinien der Graduiertenförderung und der Bildung eines Exzellenzclusters durchsetzen. Mit einer bzw. 1,5 Millionen Euro pro Jahr konnen die beiden Projekte sich bis 2011 über einen Anteil aus dem prallgefüllten Fördergeldtöpfchen freuen – als einzige Ostuni übrigens.

Der amtierende TU-Rektor Herrmann Kokenge nahm diese Nachricht mit großer Freude auf. Damit erfülle die Dresdner Uni auch die Voraussetzungen, um in der zweiten Bewerbungsrunde in der dritten Förderungsrichtlinie mit ihrem Zukunftskonzept erfolgreich mitmischen zu können, so Kokenge. Nun hofft die TU im zweiten Anlauf doch noch den Titel „Eliteuniversität“, und damit jährlich zusätzliche Fördergelder von durchschnittlich 21 Millionen Euro, erreichen zu können.

Der erste Versuch der TU Dresden in die Reihe der neuen deutschen Eliteunis aufzusteigen, war schon im Januar gescheitert. Bereits in der Vorrunde waren die Dresdner hier ausgeschieden. Daß sie, anders als alle anderen sächsischen Universitäten, jedoch zumindest in den anderen Förderlinien erfolgreich waren, weckt weitere Hoffnung in Dresden.

Daß man, wenn man auch noch keine Eliteuniversität ist, als einzige sächsische Universität zumindest bereichsweise Exzellenz bescheinigt bekommen hat, dürfte die Dresdner in ihrem Kampf um mehr Unabhängigkeit und eine Sonderstellung in Sachsen bestärken.

Denn bereits im März 2005 hatten TU-Rektor Hermann Kokenge und der inzwischen verstorbene TU-Kanzler Alfred Post im Rahmen der Hochschulreform in Sachsen die Umwandlung der TU Dresden in eine Stiftungsuniversität gefordert. Ziel dieser Umwandlung sollte eine größere Eigenständigkeit und -verantwortung sein.

Nach dem Ministerinnenwechsel im Wissenschaftsministerium scheint das Projekt Stiftungsuni jedoch endgültig vom Tisch, denn die neue sächsische Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) hatte im „ad rem“-Interview (Ausgabe 24/2006 vom 11. Oktober) betont, sie halte „Stiftungsuniversitäten in Deutschland für zu abenteuerlich“. Die Hoffnung nach mehr Autonomie der Dresdner Uni ist damit jedoch nicht vom Tisch. Am 11. Oktober – also zwei Tage vor der Eliteentscheidung – wandten sich 26 Professoren der TU Dresden mit einem offenen Brief direkt an den Ministerpräsidenten Georg Milbradt (CDU) und forderten, noch in diesem Jahr die rechtliche Grundlage für eine „Modell-Universität TU Dresden“ zu schaffen. So hoffen die Dresdner, unter einer neuen Bezeichnung, nun doch noch die geforderte Unabhängigkeit zu erreichen.

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Elitäre Milliönchen

Bonn. Der Bewilligungsausschuß der Exzellenzinitiative hat am Freitag die Projekte bekanntgegeben, die bis 2011 mit zusätzlichen Fördergeldern rechnen können. In Sachsen freut sich nur Dresden: Die „Graduated School for Biomedicine and Bioengeneering“ über eine und das Projekt „From Cells to Tissues to Therapies“ (beide TU Dresden) über eineinhalb Millionen Euro mehr pro Jahr.

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Wanderstudentengeld

Berlin. Ende dieser Woche findet in Berlin die 315. Plenarsitzung der Kultusministerkonferenz statt. Im Rahmen der Verhandlungen zum „Hochschulpakt 2020“ will Sachsen sich für einen Finanzausgleich zwischen den Bundesländern aussprechen, der der Wanderung von Studenten entspricht. „Wir werden darauf achten, daß Bundesländer, die besonders viele Studierende aus anderen aufnehmen, eine finanzielle Anerkennung bekommen“, so Sachsens SPD-Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange.

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Mit dem Mut der Verzweiflung

Hierzulande haben Studierende zum nahenden Semesterende nur harte Prüfungen zu befürchten.

Ihre Kommilitonen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfahlen hingegen erwarten mit dem neuen Semester Studiengebühren von bis zu 500 Euro pro Semester. Und damit werden sie bald nicht alleine sein. Baden-Württemberg, Bayern und Hamburg werden zum Sommersemester 2007 nachziehen, Hessen und das Saarland zum Wintersemester 2007/2008. Damit vollendet die Mehrheit der unionsregierten Bundesländer den Prozeß, den sie mit der Verfassungsklage gegen das Gebührenverbot 2002 begonnen hatte.

Die Bundesrepublik wird in etwas mehr als einem Jahr an der Gebührenfront geteilt sein. Neun gebührenfreie Länder mit 27 Universitäten werden sieben Gebührenländern mit insgesamt 52 Unis gegenüberstehen. Wie groß die dadurch ausgelösten Wanderungsbewegungen der Studenten werden und ob sie die verbliebenen gebührenfreien Länder zum Bezahlstudium als Notbremse zwingen werden, ist heute noch nicht abzusehen.

Doch noch ist der Widerstand vorhanden. Gegen die Einführung von Studiengebühren gingen vor zwei Wochen knapp 15000 Studierende in Hamburg und Wiesbaden auf die Straße. Zu diesem gemeinsamen Aktionstag hatten das „Aktionsbündnis gegen Studiengebühren“ (ABS) und Aktive von mehr als 30 Hochschulen in ganz Deutschland aufgerufen.

Schon am vergangenen Donnerstag haben die Organisatoren ihre Aktionen nicht nur räumlich, sondern auch thematisch ausgeweitet. Auf einer Demonstration in Frankfurt am Main demonstrierten einige tausend Studierende aus ganz Deutschland gemeinsam mit einigen französischen Kommilitonen gegen Studiengebühren und für sichere Arbeitsverhältnisse. Getreu dem französischen Vorbild sollen auch Nichtstudenten für die Sache mobilisiert werden.

Ganz so friedlich, wie eigentlich geplant, blieb es jedoch nicht, als nach Demoende einige hundert Demonstranten versuchten, auf die A66 zu stürmen. Die anfangs völlig überrumpelte Polizei nahm mehr als 200 Studierende bei dem halsbrecherischen Versuch fest, die vielbefahrene Autobahn zu besetzen. Über mehrere Stunden blieb diese Hauptschlagader der Bankenmetropole deshalb aus Sicherheitsgründen gesperrt.

Währenddessen zeigt Hessen an, wohin die Reise gehen soll. Ab dem Wintersemester 2010/11 sollen dort Master-Studierende und „Nicht-EU/EWR-AusländerInnen“ bis zu 1500 Euro pro Semester berappen. Und der Betrag scheint nach oben offen. So hatte der Hamburger Wissenschaftssenator Jörg Dräger (parteilos) schon 2003 Gebühren von bis zu 2500 Euro pro Semester vorgeschlagen.

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Wahrheit über Kriegshelden

Sarajevo, elf Jahre nach dem Krieg. Esma (Mirjana Karanovic) versucht ihre zwölfjährige Tochter Sara (Luna Mijovic) in der Kriegsvernarbten Stadt allein groß zu ziehen.

Das Geld ist knapp – Esma hält die kleine Familie mit Jobs und EU-Opferhilfe über Wasser. Damit Sara mit auf die Klassenfahrt kann, muß Esma 200 Euro auftreiben oder den Nachweis vorlegen, daß Saras Vater ein „Schechid“, ein Kriegsheld ist. Esma versucht alles das Geld aufzutreiben, doch Sara reagiert mit Unverständnis. Sie will den Nachweis, denn ihr Vater ist ein Held – da ist sie sich sicher. Je mehr sie die Mutter bedrängt, desto mehr weicht sie ihr jedoch aus. Schließlich rastet Sara, gehänselt von ihren Klassenkameraden, aus, bedroht und beschimpft ihre Mutter, bis diese zusammenbricht und ihr Geheimnis preisgibt.

Anfang des Jahres bekam „Esmas Geheimnis“ (im Original „Grbavica“) bei der Berlinale hochverdient den Goldenen Bären. Regisseurin Jasmila Zbanic zeigt mit diesem Film eindrucksvoll die immer noch offenen Wunden des Krieges auf. Besonders beeindruckt, wie vorsichtig sich die Geschichte auf die unvermeidliche Wahrheit verdichtet ohne sie vorwegzunehmen. Das ist nicht zuletzt auch ein Verdienst der hervorragend spielenden, gerade einmal 14jährigen Debütantin Luna Mijovic. Daß die Wunden noch lange nicht verheilt sind, bewiesen Zbanic, die in ihrer Laudatio auf die immer noch ausstehende Verhaftung von Karadzic und Mladic aufmerksam machte, und die serbische Presse, die den Film postwendend als antiserbische Propaganda verunglimpfte.

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Kabinettsabgesang

Dresden vs. Chemnitz. Einer der beiden Ministerposten, die die SPD im sächsischen Kabinett inne hat, wird ab August frei. Wissenschaftsministerin Barbara Ludwig ist am vergangenen Sonntag in einer Stichwahl mit 49,64 Prozent der abgegebenen Stimmen zur Chemnitzer Oberbürgermeisterin gewählt worden. Sie tritt damit die Nachfolge von Peter Seifert (SPD) an und sichert der SPD auch weiterhin eine der wenigen Hochburgen im Freistaat. Wer die scheidende Ministerin im Wissenschaftsministerium beerben wird, ist noch unklar. Daß SPD-Landeschef Thomas Jurk allerdings eine ostdeutsche Frau als Nachfolgerin favorisiert, ist kein Geheimnis.

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Wie nur miteinander leben?

Ein einsames Haus am Rande eines Dorfes. Am Rande einer Welt. An der Grenze, mitten zwischen zwei Welten.

Mohammed (Mohammed Bakri) lebt mit seiner fünfköpfigen Familie im Niemandsland zwischen seinem palästinensichen Dorf und einem israelischen Militärstützpunkt. Mitten in der Nacht stürmen israelische Soldaten sein Haus und treiben seine Familie im Wohnzimmer zusammen.

Das strategisch günstig gelegene Haus wird beschlagnahmt, um die Soldaten in der Basis vor Angriffen zu schützen. Mohammed soll mit seiner Familie das Haus verlassen, doch er weigert sich. Da die Armee ihn, den unbescholtenen Bürger, nicht vertreiben kann, wird das Haus geteilt: der erste Stock Militärbasis, das Wohnzimmer Rückzugsort der Familie und der Rest Niemandsland. So beginnt ein Nervenkrieg zwischen der Familie und der israelischen Armee.

Saverino Constanzo inszeniert mit „Private“ ein bedrückendes Doku-Drama, daß um so bedrückender wird, wenn man weiß, daß es sich an einer wahren Begebenheit orientiert. Dabei verurteilt „Private“ bewußt keine der beiden Seiten, sondern projiziert gekonnt die unglaubliche Komplexität und Verfahrenheit des Nahost-Konfliktes auf die wenigen Quadratmeter im Haus. Es sind israelische und palästinensische Schauspieler, die beeindruckend, wohl auch aus ihren persönlichen Erfahrungen schöpfend, die menschlichen Seiten der verfahrenen Situation zwischen ihren Völkern illustrieren und so ein lebensnahes Bild der manchmal unwirklich wirkenden Nachbarschaft zeigen.

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Reisetips Irland

Geld: In Irland zahlt man problemlos in Euro. Geld vom Automaten bekommt man in jeder Bank – die aber erstmal gefunden werden muß. EC-Kartenzahlung ist ähnlich verbreitet wie in Deutschland – für telefonische Vorbuchungen von Hostels wird jedoch meist eine Kreditkarte verlangt.

Versorgung: Am preisgünstigsten ist natürlich die Selbstversorgung aus dem Supermarkt. Die meisten Hostels bieten hierfür auch Kochgelegenheiten an. In den günstigsten Pubs kann man ab ca. fünf Euro essen, in Restaurants wird es teurer. Die obligatorische Pint Guinness kostet ca. vier Euro.

Unterkunft: Zwischen zehn und 17 Euro muß man für ein Bett im Mehrbettzimmer eines Hostels hinlegen (Jugendherrbergsausweis nicht nötig). Für weniger Kontaktfreudige gibt es auch „Private Rooms“ für fünf bis zehn Euro mehr (www.hostels-ireland.ie).

Hin und Weg

Nach Irland: Direktflüge sind von Frankfurt/Hahn oder Köln/Bonn aus schon ab einem Cent (zzgl. Steuern) zu haben. Wer sich die lange Reise durch halb Deutschland sparen möchte, kommt auch von Berlin/Schönefeld, Wroclaw oder Pozan schon für unter 50 Euro auf die grüne Insel.

In Irland: Mit Bus Eireann (www.buseireann.ie) kommt man in fast jede Ecke des Lnades. Doch sollte man beachten, daß auf einigen Strecken nur zweimal am Tag ein Bus fährt. Wer sich den Linksverkehr zutraut, ist mit Mietwagen unabhängiger.

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