Mit den Stimmen der Regierungskoalition hat der sächsische Landtag am vergangenen Freitag mit fast viermonatiger Verspätung den Landes-Doppelhaushalt für die Jahre 2005 und 2006 beschlossen.
Der ursprüngliche Entwirf der alten CDU-Regierung wurde in den vergangenen Monaten in den Ausschüssen des Landtages überarbeitet und in Punkten wie Wirtschaftsförderung, Soziales und auch Bildung noch einmal verändert. Der Spielraum war jedoch relativ gering, da das Gesamtvolumen gleich bleiben sollte.
Der Haushalt des Sächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst (SMWK) wurde zwar, im Vergleich zu den ursprünglichen Planungen, sowohl 2005 als auch 2006 um jeweils zwei Millionen Euro aufgestockt, doch macht das gerade einmal 0,1 Prozent des SMWK-Haushalts aus. Große Veränderungen gegenüber den ursprünglichen Planungen konnten also auch durch die SPD nicht erreicht werden. Dem SMWK stehen aber damit in diesem Jahr dennoch über 65 Millionen Euro mehr zur Verfügung als 2004 – der Anteil am Gesamthaushalt steigt damit von derzeit 10,5 Prozent 2004 auf geplante 11,2 Prozent im Jahr 2006.
Zum Aufatmen gibt es an den Hochschulen damit kaum Grund. Der beschlossene Hochschulkonsens wird fortgeführt und auch in den Jahren 2005 und 2006 werden an allen sächsischen Hochschulen weiter Stellen abgebaut. Nach dem Haushaltsentwurf sollen bis 2006 insgesamt 361 Stellen wegfallen, davon 286 bereits 2005.
Dennoch sind einige Milderungen zu verzeichnen. Zusätzlich zu den in der Hochschulvereinbarung festgesetzten Mitteln stellt das SMWK „zur Verbesserung der Studienbedingungen 2005 zusätzlich neun Millionen Euro zur Verfügung“, so Wissenschaftsministerin Barbara Ludwig in der Haushaltsdebatte. „2006 werden diese Mittel auf 12 Millionen Euro aufgestockt.“ Insgesamt verfügen die Hochschulen damit über ein leicht steigendes Budget von 604 Millionen Euro 2005 und 618 Millionen Euro 2006. „Auch“, so Ludwig weiter, „können wir die Wohnheimsanierung der Studentenwerke wieder unterstützen.“ Im Jahr 2005 soll dafür zusätzlich eine Million Euro bereitgestellt werden, 2006 dann sogar 2,25 Millionen.